Hamburg · Klartext aus Hamburg, Deutschland und Europa
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Sebastian Mietzner

Hamburg. Schreibt über Stadt, Land, Europa und das Netz – mit Standpunkt und ohne Lautsprecher.

Hier steht, was ich denke — begründet, klar und überprüfbar. Keine Redaktion, kein Algorithmus, der mir die Meinung vorgibt. Sie müssen mir nicht zustimmen. Aber Sie sollen wissen, woran Sie sind.

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  1. Leistung muss sich lohnen. Erben offenbar mehr. 34 besonders große Erbschaften und Schenkungen wurden 2025 im Durchschnitt mit nur rund zwei Prozent belastet. Möglich macht das eine Regel, die eigentlich Unternehmen schützen soll – und ausgerechnet bei Multimillionenvermögen erstaunliche Milde entwickelt. Grundsätzliches
  2. Die Reichen haben nicht nur Geld. Sie haben Politik. In Deutschland wächst das Vermögen der Milliardäre, während über Wohngeld, Bürgergeld und Sozialausgaben gestritten wird. Reichtum kauft keine Stimme mehr bei der Wahl – aber erstaunlich viel Gehör zwischen zwei Wahlen. Grundsätzliches
  3. Die AfD für den kleinen Mann – solange er reich ist Die AfD gewinnt besonders dort Zustimmung, wo Einkommen niedrig und Zukunftsängste groß sind. Ihre Steuerpolitik entlastet jedoch ausgerechnet hohe Einkommen und große Vermögen besonders stark. Aus Deutschland
  4. Die Ministerin für schlechte Signale Katherina Reiche verspricht Planungssicherheit, günstigere Energie und wirtschaftliche Vernunft. Tatsächlich produziert ihr Haus seit Monaten vor allem Streit, Kurswechsel und die bemerkenswerte Hoffnung, dass es irgendwann in den 2030er Jahren besser wird. Aus Deutschland
  5. Das Haus muss weg, das Dach war zu neu In Bornheim droht einem fast 90 Jahre alten Haus nach einer Dachsanierung der Abriss. Ein Lehrstück darüber, wie Verwaltung Bestand schützt, indem sie ihn beseitigt. Amüsantes
  6. Spanien trägt die Grenze, Europa die Vorwürfe Zehntausende Menschen gelangen binnen kurzer Zeit nach Ceuta. Spanien bewältigt die humanitäre und staatliche Ausnahmelage – während europäische Partner Grenzkontrollen einführen, Schuld verteilen und Solidarität vorsichtshalber im Konjunktiv belassen. Aus Europa
  7. Elend außer Sichtweite Hamburg erweitert das Alkoholverbot rund um den Hauptbahnhof auf weite Teile St. Georgs. Die Stadt schützt damit berechtigte Interessen von Anwohnern – und verwechselt erneut die Verlagerung eines Problems mit seiner Lösung. Aus Hamburg
  8. Demokratie mit Regierungsvorteil SPD, Grüne und CDU wollen Hamburgs Regeln für Volksentscheide ändern. Der Senat soll seine Position offensiver vertreten dürfen. Das klingt nach Information – bis man sich erinnert, wer über Behörden, Personal und öffentliche Aufmerksamkeit verfügt. Aus Hamburg
  9. Regieren nach Zuruf Friedrich Merz wollte mit einer Kabinettsumbildung neue Autorität demonstrieren. Herausgekommen ist ein Personalwechsel, bei dem ein Minister seine Entlassung selbst ankündigte, der vorgesehene Nachfolger absagte und das Grundgesetz bis nach der Sommerpause warten soll. Aus Deutschland
  10. Kalte Kinderzimmer, warme Depots Die Bundesregierung will das Wohngeld drastisch kürzen. Besonders betroffen sind Familien und Kinder. Für eine Vermögensteuer fehlt dagegen der politische Auftrag – und offenbar auch jede vergleichbare Entschlossenheit. Aus Deutschland
  11. Extremismusprävention mit zweierlei Maß Wer gegen Rechtsextremismus arbeiten will, muss bundesweit aufgestellt sein. Für Projekte gegen Linksextremismus gelten niedrigere Zugangshürden – ohne erkennbare Begründung. Aus Deutschland
  12. Leihmutterschaft: Moral nach Kontostand Jens Spahn und sein Ehemann haben ihren Kinderwunsch mithilfe einer Leihmutter in den USA erfüllt. Seine Partei will dieselbe Möglichkeit in Deutschland weiterhin verbieten. Der Widerspruch liegt nicht im Familienglück, sondern in einer Moral, deren Ausnahmen man sich leisten können muss. Aus Deutschland
  13. Deutschland auf der Anti-Antifa-Konferenz: Der Staat fährt zum Feindbildseminar Deutschland entsendet einen hohen Beamten zu einer Konferenz der Trump-Regierung über „linken Terrorismus“. Das Problem ist nicht die Bekämpfung politischer Gewalt, sondern die politische Herstellung eines möglichst dehnbaren Gegners. Grundsätzliches
  14. Arme Kinder, reiche Erben: Die falsche Sparsamkeit des Staates Wer beim Kinderzuschlag spart und große Vermögen schont, verwechselt Haushaltsdisziplin mit sozialer Kleinteiligkeit. Aus Deutschland
  15. Der kurze Dienstweg zum Weltfußball Trump ruft an, Infantino hört zu, die FIFA suspendiert eine Sperre. Der Fall Balogun zeigt, wie wenig es braucht, damit Regelbindung nach Gefälligkeit aussieht. Grundsätzliches
  16. Trump wollte Kapitulation und bekam Komplexität Der Iran musste Amerika nicht besiegen. Es reichte, nicht zusammenzubrechen — und damit Trumps Machtinszenierung in eine politische Lehrstunde zu verwandeln. Grundsätzliches
  17. Die SPD sollte beim DFB hospitieren Julian Nagelsmann tritt nach dem WM-Aus doch zurück. Ausgerechnet der Fußball erinnert die Politik daran, dass Verantwortung mehr sein kann als eine Pressekonferenz. Aus Deutschland
  18. Inklusion endet nicht am Haushaltsplan Hamburg streitet über Schulbegleitung. Offiziell geht es um Verfahren, Ressourcen und Zuständigkeiten. Tatsächlich geht es um die Frage, ob Teilhabe ein Recht bleibt – oder eine Restgröße. Aus Hamburg
  19. Attestpflicht ab dem ersten Tag: Wenn Krankheit zur Beweislast wird Wer krank ist, braucht Erholung, nicht den Pflichtmarsch ins Wartezimmer. Die neue Regel organisiert Misstrauen, wo Vertrauen nötig wäre. Aus Deutschland
  20. Innovation durch Unsicherheit? Über Befristungen, Abfindungen und gelockerten Kündigungsschutz Schwarz-Rot will mehr Bewegung am Arbeitsmarkt. Doch wirtschaftliche Erneuerung entsteht nicht dadurch, dass Beschäftigte länger auf Probe leben. Aus Deutschland
  21. Exzellenz mit Rotstift: Was Hamburg seiner Universität zumutet Hamburg nennt sich Wissenschaftsstadt. Doch wer die Universität Hamburg auf Sparkurs setzt, spart nicht an Luxus, sondern an Zukunft, Lehre und sozialer Durchlässigkeit. Aus Hamburg
  22. Wenn der öffentliche Raum Eintritt kostet: Hamburg und die Elbphilharmonie-Plaza Fünf Euro klingen nach wenig. Doch bei der Plaza der Elbphilharmonie geht es nicht nur um Geld, sondern um die Frage, wem ein öffentlich finanziertes Wahrzeichen gehört. Aus Hamburg
  23. Die bequeme Neutralität: Warum niemand wirklich unpolitisch ist Politik beginnt nicht erst im Parlament. Sie beginnt dort, wo Mieten steigen, Schulen fehlen, Pflege organisiert wird und Menschen glauben, sie hätten damit nichts zu tun. Grundsätzliches
  24. Sicherer Hafen, unruhige Bürger: Was das Eurobarometer wirklich zeigt Drei Viertel der Europäer sehen die EU als Schutzraum. Doch Vertrauen ist kein Freibrief: Wer Sicherheit verspricht, muss auch bezahlbares Leben ermöglichen. Aus Europa
  25. Warum niemand „kurz“ anruft: Eine kleine Theorie des endlosen Telefonats Das Wort „kurz“ gehört zu den großen Täuschungsformeln des Alltags. Es verspricht Effizienz und liefert Lebensbeichte, Terminabgleich und Nebenkriegsschauplatz. Amüsantes
  26. Der stille Sozialstaat der Wohlhabenden: Warum der Staat nicht nur den Armen hilft Über Bürgergeld wird gestritten, über Steuervergünstigungen selten. Dabei profitieren Vermögende oft dort vom Staat, wo die Hilfe nicht als Hilfe erscheint. Grundsätzliches
  27. Wohngeld kürzen, Vermögen schonen: Die Schieflage der sozialen Gerechtigkeit Wer beim Wohnen spart, aber große Vermögen nicht heranzieht, erklärt Verteilung zur Frage der Zumutbarkeit – allerdings nur für die Falschen. Aus Deutschland
  28. Sozialstaat unter Vorbehalt: Warum Kürzungen der falsche Weg sind Wer kleine und mittlere Einkommen entlasten will, darf Pflegebedürftige, Kranke, Familien und Beschäftigte nicht zur Gegenfinanzierung heranziehen. Aus Deutschland
  29. Der Bundestrainer verliert die WM, Klingbeil die SPD — und alle analysieren weiter Früher folgte auf ein Fußball-Debakel der Rücktritt. Heute genügt die ernste Analyse. In der Politik ist diese Kunst längst ausgereift. Aus Deutschland
  30. Die Bürgerinitiative gegen den schiefen Mülleimer Eine kleine Satire über kommunale Empörung, öffentliche Ordnung und die erstaunliche Karriere eines Abfalleimers. Amüsantes
  31. Schutz auf Widerruf: Europa und die ukrainischen Männer Die EU will ukrainischen Schutz verlängern, aber bestimmte Männer ausnehmen. Das berührt mehr als Verwaltung: Es geht um Humanität im Krieg. Aus Europa
  32. Migration und Menschenwürde: Europa im Verwaltungsmodus Europa darf Migration ordnen. Doch der Rechtsstaat zeigt sich daran, ob er auch den Unerwünschten als Menschen behandelt. Aus Europa
  33. Die Republik zählt ihre Feinde – und wundert sich über die Summe Der Verfassungsschutzbericht 2025 zeigt ein Land, das seine Radikalisierung längst nicht mehr übersehen kann. Gefährlich ist nicht nur der Extremismus. Gefährlich ist die Gewöhnung daran. Aus Deutschland
  34. Nachhaltigkeit mit Rathausblick Hamburg lädt zur großen Nachhaltigkeitskonferenz. Das ist ehrenwert. Aber die entscheidende Frage bleibt: Wann wird aus globaler Verständigung lokale Verbindlichkeit? Aus Hamburg
  35. Milieuschutz ist keine Dekoration Hamburg will höhere Bußgelder gegen illegale Luxussanierungen. Das klingt technisch. Tatsächlich geht es um die Frage, ob Recht nur gilt, solange es sich rechnet. Aus Hamburg
  36. Die freundliche Überwachung fährt mit Warum Hamburgs Nahverkehr mehr braucht als Kameras, Bodycams und KI: Sicherheit ist eine soziale Frage, kein technisches Ersatzprogramm. Aus Hamburg