Deutschland entdeckt die E-Mail
Die Bundesregierung verspricht einen digitalen Staat. Eine ihrer großen Neuerungen lautet: Für den Kontakt mit Behörden soll künftig vielfach eine gewöhnliche E-Mail genügen. Willkommen im 21. Jahrhundert – der Empfang wurde soeben bestätigt.
Deutschland modernisiert sich. Man erkennt es daran, dass die Bundesregierung inzwischen ausdrücklich darauf hinweisen muss, dass Bürger einer Behörde künftig eine E-Mail schicken dürfen.
Das ist keine Satire, sondern Bestandteil der föderalen Modernisierungsagenda von Bund und Ländern. Ein offizielles Anschreiben mit handschriftlicher Unterschrift oder qualifizierter elektronischer Signatur soll in vielen Fällen nicht mehr erforderlich sein. Wer eine Behörde elektronisch kontaktiert, soll auch elektronisch Antwort bekommen können. Die Bundesregierung bewirbt das ausdrücklich als „E-Mail statt Papierflut“.
Man sollte diesen Fortschritt nicht kleinreden. Schließlich wurde die E-Mail erst 1971 erfunden. Nach lediglich etwa 55 Jahren hat die deutsche Verwaltung ausreichend praktische Erfahrungen gesammelt, um eine vorsichtige Öffnung zu erwägen.
Ein historischer Technologiesprung
Zur Erinnerung: Menschen buchen heute per Smartphone Flüge, eröffnen Bankkonten per Videoidentifikation, schließen Versicherungen online ab und überweisen binnen Sekunden Geld durch Europa. Ein mittelmäßig begabter Kühlschrank kann seinem Besitzer inzwischen mitteilen, dass die Milch fehlt.
Die deutsche Behörde verlangte dagegen bisweilen eine elektronische Kommunikation, die so rechtssicher ausgestaltet sein musste, dass der Bürger zunächst herausfinden durfte, welche Art von Signatur, Nutzerkonto oder besonderem Postfach er dafür benötigt.
Besonders schön war die De-Mail. Sie sollte einmal die sichere digitale Kommunikation revolutionieren. Nun schafft der Bund das entsprechende Spezialgesetz wieder ab, weil sich das Verfahren in der Praxis nicht bewährt habe und moderne europäische Lösungen verfügbar seien. Auch Betriebskosten und Prüfpflichten sollen dadurch entfallen.
Die Digitalisierung hat damit eine bedeutende Erkenntnis hervorgebracht: Eine komplizierte digitale Alternative zum Brief ist womöglich weniger praktisch als die digitale Nachricht, die fast jeder längst benutzt.
Der Staat als verspäteter Kunde
Das Problem deutscher Verwaltungsdigitalisierung war nie nur fehlende Technik. Es war die Vorstellung, ein analoges Verfahren werde digital, sobald man denselben Vorgang auf einem Bildschirm nachbaut.
Das Formular bleibt das Formular. Die Unterschrift wird zur qualifizierten elektronischen Signatur. Der Briefkasten bekommt ein Login. Der Bürger darf anschließend stolz feststellen, dass er für den digitalisierten Behördengang zwar nicht mehr zum Amt fahren muss, aber dafür drei Passwörter, eine PIN, eine App und gelegentlich ein Kartenlesegerät benötigt.
Nun soll es einfacher werden. Die Bundesregierung kündigt außerdem antragsloses Kindergeld, digitale Wohnsitzummeldungen, eine europäische digitale Brieftasche und Genehmigungsfiktionen an: Entscheidet die Behörde in bestimmten Fällen nicht rechtzeitig, soll ein Antrag künftig als genehmigt gelten. Das sind tatsächlich sinnvolle Schritte.
Gerade deshalb sollte man sich über die E-Mail nicht nur lustig machen. Ihre politische Bedeutung liegt in etwas Größerem: Der Staat entdeckt langsam, dass Bürger nicht für die Bedürfnisse eines Verwaltungsverfahrens existieren. Das Verfahren existiert für die Bürger.
Diese Erkenntnis ist in Deutschland ungefähr so revolutionär wie die E-Mail selbst.
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Natürlich wird eine einfache Mail nicht überall genügen können. Steuerbescheide, sensible Gesundheitsdaten, Verwaltungsakte oder eindeutig zuordenbare Willenserklärungen benötigen sichere Verfahren. Datenschutz und Rechtssicherheit verschwinden nicht, nur weil Outlook geöffnet ist.
Aber jahrzehntelang wurde aus diesem richtigen Gedanken eine deutsche Spezialdisziplin: Weil manche Vorgänge besondere Sicherheit verlangen, behandelte man möglichst viele Vorgänge so, als werde mit jeder Adressänderung über die nukleare Abschreckung entschieden.
Das Ergebnis waren Parallelwelten. Privat kommunizierte derselbe Bürger längst digital; amtlich sollte er Dokumente ausdrucken, unterschreiben, wieder einscannen und elektronisch versenden. Das Papier hatte den Computer erfolgreich überlebt, indem es sich als PDF tarnte.
Die Bundesregierung will nun Bürokratiekosten senken und Verwaltung einfacher machen. Das verdient Unterstützung. Nur sollte Erfolg künftig nicht daran gemessen werden, wie viele Verfahren ein digitales Etikett tragen, sondern wie viele davon ein normaler Mensch ohne Bedienungsanleitung erledigen kann.
Vielleicht beginnt der moderne Staat tatsächlich mit künstlicher Intelligenz, digitalen Identitäten und automatisierten Verfahren.
Vielleicht beginnt er aber auch viel bescheidener.
Mit „Neue Nachricht“.
Und der revolutionären Hoffnung, dass jemand antwortet.