Die Bürgerinitiative gegen den schiefen Mülleimer

Ausgangslage: Er steht schief

Es beginnt, wie große Dinge oft beginnen: mit einer kleinen Schräglage.

Am Rand eines beschaulichen Platzes steht ein Mülleimer. Nicht dramatisch schief. Nicht so, dass Gefahr im Verzug wäre, jener kostbare Zustand, in dem Verwaltung plötzlich erstaunlich schnell werden kann. Nein, der Mülleimer steht nur so schief, dass ein empfindsamer Bürgerblick daran hängen bleibt.

Er neigt sich leicht nach links. Oder rechts, je nach Standort und politischer Grunddisposition des Betrachters. Jedenfalls steht er nicht gerade. Und das ist in einer Gesellschaft, die sonst viel über Orientierungslosigkeit klagt, ein Vorgang von symbolischer Kraft.

Zunächst passiert nichts. Ein Hund schnuppert. Ein Kind wirft ein Eis-Papier hinein und trifft. Die öffentliche Ordnung atmet weiter. Doch dann bleibt jemand stehen, schaut, runzelt die Stirn und tut, was in der Gegenwart den ersten Schritt jeder Zivilgesellschaft markiert: Er macht ein Foto.

Damit ist der Mülleimer in die Geschichte eingetreten.

Begriffsklärung: Was ist ein Missstand?

Ein Missstand ist ein Zustand, der nicht notwendig schlimm sein muss, aber schlimm genug aussieht, um beschrieben zu werden. Das ist wichtig. Denn ohne Beschreibung kein Anliegen, ohne Anliegen keine Beteiligung, ohne Beteiligung kein Protokoll.

Der schiefe Mülleimer ist also nicht einfach ein schiefer Mülleimer. Er ist ein Zeichen. Für Vernachlässigung. Für mangelnde Pflege des öffentlichen Raums. Für den Verlust kommunaler Achtsamkeit. Für den Beginn einer Entwicklung, an deren Ende, wenn man nicht rechtzeitig gegensteuert, vielleicht auch die Sitzbank wackelt.

Man soll darüber nicht lachen. Jedenfalls nicht sofort. Denn im Kleinen zeigt sich tatsächlich oft das Große. Wer einen Platz verkommen lässt, wird irgendwann nicht mehr merken, dass er verkommt. Wer öffentliche Dinge achtlos behandelt, schwächt das Vertrauen in gemeinsame Räume. Sauberkeit, Ordnung, Pflege: Das sind keine faschistischen Kategorien, auch wenn sie gelegentlich von Menschen verwendet werden, die beim Wort „Aufenthaltsqualität“ innerlich die Sirene einschalten.

Aber nicht jeder schiefe Gegenstand ist ein Epochenbruch. Manchmal ist ein Mülleimer einfach nur schlecht verschraubt.

Funktionsweise: Von der Beobachtung zur Bewegung

Zunächst entsteht eine Nachricht in der Nachbarschaftsgruppe:

Ist eigentlich schon jemandem aufgefallen, dass der Mülleimer am Platz schief steht?

Das Fragezeichen ist hier nur scheinbar unschuldig. In Wahrheit enthält es bereits Anklage, Verfahrenseröffnung und einen leisen Hinweis auf das Ende der Zivilisation.

Es folgen Reaktionen. Einer schreibt: „Schon seit Wochen.“ Eine andere: „Typisch.“ Ein Dritter fragt, ob das nicht Sache des Bauhofs sei. Jemand erwähnt die Hundekotbeutelspender, obwohl es darum nicht geht. Dann postet jemand ein zweites Foto aus anderer Perspektive. Jetzt sieht der Mülleimer noch schiefer aus. Die Lage spitzt sich zu.

Bald wird eine Bürgerinitiative gegründet. Ihr Name muss sachlich sein und doch Entschlossenheit signalisieren: „Initiative Sauberer Platz“. Oder, etwas moderner: „Unser Platz bleibt gerade“. Man entscheidet sich gegen „Mülleimer jetzt!“, weil das zu aktivistisch klingt.

Die Initiative formuliert ein Anliegen. Der Mülleimer müsse „zeitnah überprüft“ werden. Nicht einfach geraderücken, das wäre vorschnell. Überprüfen. Denn wo überprüft wird, entsteht Seriosität. Außerdem könne man in diesem Zusammenhang gleich über ein „ganzheitliches Abfallkonzept“ sprechen. Nun ist der Mülleimer endgültig verloren.

Die Verwaltung antwortet

Die Verwaltung reagiert, wie Verwaltungen in solchen Fällen reagieren: nicht schnell, aber mit innerer Würde.

Zunächst wird die Zuständigkeit geprüft. Der Mülleimer steht zwar sichtbar im öffentlichen Raum, befindet sich aber möglicherweise auf einer Fläche, die im Grenzbereich zwischen Grünflächenamt, Tiefbauamt und einem städtischen Eigenbetrieb liegt. Damit betritt man den juristischen Dämmerraum kommunaler Selbstverwaltung.

Es wird festgestellt, dass der Mülleimer tatsächlich schief steht. Diese Feststellung ist ein wichtiger Akt. Die Wirklichkeit gilt im Verwaltungsrecht nicht schon deshalb, weil sie vorhanden ist. Sie muss zuständig wahrgenommen werden.

Dann wird eine Vorlage erstellt. Darin heißt es, der betreffende Abfallbehälter weise „eine erkennbare Abweichung von der lotrechten Aufstellung“ auf. Das ist schön. Ein Mülleimer steht nicht schief; er weicht von der lotrechten Aufstellung ab. So spricht ein Staat, der auch im Kleinen nicht die Fassung verliert.

Allerdings sei eine sofortige Maßnahme aus Kapazitätsgründen derzeit nicht möglich. Man werde den Vorgang „in die Priorisierung aufnehmen“. Der Mülleimer steht also weiter schief, nun aber mit Aktenzeichen. Das ist ein Fortschritt.

Absurdität: Die Sitzung

Irgendwann erreicht der Fall den Ausschuss. Das ist der Moment, in dem kommunale Demokratie ihre feinste Komik entfaltet.

Die Vorsitzende eröffnet den Tagesordnungspunkt 7.3: „Sachstand Abfallbehälter Marktplatz Nordseite“. Schon der Titel ist ein Sieg über jede Form von Spontaneität.

Ein Mitglied erklärt, man dürfe das Thema nicht kleinreden. Ein anderes warnt vor Überdramatisierung. Ein drittes möchte wissen, ob ähnliche Schräglagen im Stadtgebiet erfasst seien. Die Verwaltung verweist darauf, dass es hierfür kein Kataster gebe. Sofort steht die Forderung nach einem Mülleimerkataster im Raum. Niemand wollte dorthin, aber nun ist man da.

Ein sachkundiger Einwohner merkt an, schiefe Mülleimer könnten das Sicherheitsgefühl beeinträchtigen. Das ist ein Satz von großer kommunalpolitischer Schönheit. Denn das Sicherheitsgefühl ist bekanntlich ein empfindliches Wesen. Es übersteht schlechte Beleuchtung, leere Innenstädte, kaputte Wege und gelegentlich sogar Silvester, kann aber an einem geneigten Abfallbehälter ernsthaft Schaden nehmen.

Die Initiative fordert ein Zeichen. Die Verwaltung bittet um Verständnis. Der Bauhof sei ausgelastet. Die Opposition spricht von einem „Symptom mangelnder Prioritätensetzung“. Die Mehrheit verweist auf Haushaltsdisziplin. Am Ende beschließt man einstimmig, die Verwaltung möge prüfen, ob eine zeitnahe Begradigung möglich sei.

Der Mülleimer schweigt. Vielleicht aus Klugheit.

Die Lösung: Ein Abfallmodul mit Aufenthaltsqualität

Nach weiteren Wochen geschieht das Unvermeidliche: Der Mülleimer wird nicht einfach geraderückt. Er wird ersetzt.

Denn wenn ein Gegenstand lange genug Gegenstand öffentlicher Befassung war, darf er nicht durch eine einfache Lösung erlöst werden. Er muss transformiert werden. Aus dem Mülleimer wird ein „Abfallmodul“. Es ist anthrazitfarben, vandalismusresistent, barrierearm erreichbar und fügt sich, so die Vorlage, „gestalterisch in das Platzensemble ein“.

Das neue Modul kostet selbstverständlich mehr als ein Schraubenschlüssel, aber weniger als ein Skandal. Es besitzt eine kleinere Öffnung gegen Fehlbefüllung, eine größere Wirkung gegen Ratlosigkeit und eine Oberfläche, auf der Fingerabdrücke gut sichtbar bleiben. Daneben wird ein Schild angebracht: „Bitte halten Sie den Platz sauber.“

Damit ist alles gesagt. Der Bürger wird aufgefordert, jenen Zustand nicht zu verschlechtern, dessen Wiederherstellung ihn gerade beschäftigt hat.

Zur Einweihung kommt niemand offiziell, aber mehrere Menschen gehen daran vorbei und sagen: „Na endlich.“ Einer findet, das alte Modell habe besser gepasst. Eine andere fragt, warum das Ding jetzt so dunkel sei. In der Nachbarschaftsgruppe entsteht eine Diskussion über Stadtmöblierung.

Demokratie endet nie. Sie ruht sich nur kurz aus.

Gefährdung: Wenn Kleinigkeiten groß werden müssen

Man kann über all das spotten. Man sollte es sogar, schon aus Gründen der seelischen Hygiene. Aber der Spott sollte milde bleiben. Denn hinter solchen Vorgängen liegt nicht nur Lächerlichkeit, sondern auch ein Bedürfnis.

Menschen wollen, dass ihre Umgebung nicht gleichgültig behandelt wird. Sie wollen bemerken dürfen, dass etwas nicht stimmt. Sie wollen nicht in einer Welt leben, in der alles immer nur „komplex“ ist und deshalb niemand mehr zuständig. Der schiefe Mülleimer ist greifbar. Man kann ihn fotografieren. Man kann ihn zeigen. Man kann sagen: Dort, genau dort, stimmt etwas nicht.

Das ist in Zeiten großer Krisen fast tröstlich.

Problematisch wird es erst, wenn aus jeder Kleinigkeit eine Weltanschauung wird. Wenn ein Mülleimer nicht mehr geraderückt werden kann, ohne dass vorher Grundfragen von Ordnung, Sicherheit, Bürgernähe, Haushaltsführung und kulturellem Niedergang verhandelt werden. Wenn das Kleine nicht mehr klein sein darf, weil das Große zu anstrengend geworden ist.

Dann wird die Bürgerinitiative zur Ersatzreligion des Alltags. Ihr Sakrament ist der Screenshot, ihr Kirchenlied beginnt mit „Das wird man ja wohl noch sagen dürfen“, und ihr Hochamt findet im Mehrzweckraum statt.

Leiser Appell: Erst richten, dann reden

Der schiefe Mülleimer verdient Aufmerksamkeit. Nicht zu viel, aber auch nicht gar keine. Er sollte gerichtet werden. Möglichst bald. Möglichst ohne Konzeptpapier. Möglichst bevor aus der Schräglage ein Leitbildprozess entsteht.

Vielleicht wäre das überhaupt eine unterschätzte politische Tugend: Dinge erledigen, bevor sie symbolisch werden.

Nicht jede Bank braucht eine Beteiligungswerkstatt. Nicht jeder Poller eine Evaluation. Nicht jeder Mülleimer eine Arbeitsgruppe. Manchmal genügt ein Mensch mit Werkzeug, der kommt, prüft, schraubt und wieder geht. Man könnte ihm hinterher sogar danken. Ganz ohne Pressefoto.

Das wäre keine große Politik. Aber vielleicht gerade deshalb eine gute.

Denn kommunale Vernunft beginnt nicht dort, wo alle über alles sprechen. Sie beginnt dort, wo jemand merkt, dass ein Mülleimer schief steht, und ein anderer ihn gerade hinstellt, bevor die erste Unterarbeitsgruppe zur Lage der öffentlichen Abfallinfrastruktur gegründet wird.