Kanada gehört zu Europa – politisch
Ursula von der Leyen will Kanada eine neue Form assoziierter EU-Mitgliedschaft anbieten. Die Idee ist ungewöhnlich – und genau deshalb richtig. Europa sollte endlich größer denken als seine Landkarte.
Kanada liegt nicht in Europa. Geografisch ist die Sache damit eigentlich erledigt. Politisch wird sie gerade erst interessant.
Ursula von der Leyen hat vorgeschlagen, Kanada zum ersten „assoziierten Mitglied“ der Europäischen Union zu machen. Einen solchen Status gibt es bislang nicht einmal in den EU-Verträgen. Kanadas Premier Mark Carney spricht seinerseits von einer „einzigartigen Allianz“, nicht von einer klassischen Vollmitgliedschaft.
Man kann das für institutionelle Fantasie halten.
Oder für die überfällige Einsicht, dass Europas Zukunft nicht mehr allein durch Geografie definiert werden kann.
Europa braucht Partner, nicht nur Nachbarn
Kanada und die Europäische Union teilen weit mehr als Handelsbeziehungen. Beide setzen auf liberale Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Klimapolitik, multilaterale Zusammenarbeit und eine regelbasierte internationale Ordnung. Hinzu kommen gemeinsame Interessen bei Verteidigung, kritischen Rohstoffen, künstlicher Intelligenz, Energieversorgung und Arktispolitik. Kanada ist inzwischen sogar in europäische Verteidigungskooperation eingebunden.
Das Entscheidende ist jedoch die strategische Lage.
Kanada versucht, seine enorme wirtschaftliche Abhängigkeit von den USA zu reduzieren. Noch immer gehen rund 72 Prozent seiner Exporte dorthin. Europa wiederum versucht, sich aus gefährlichen Abhängigkeiten von Russland, China und teilweise auch den Vereinigten Staaten zu lösen.
Beide Seiten stehen also vor derselben Frage:
Wie bleibt man offen, ohne abhängig zu sein?
Kanada bringt Rohstoffe, Energie, Industrie, Forschung und politische Stabilität mit. Europa bietet einen riesigen Binnenmarkt, technologische Kooperation, Verteidigungsstrukturen und internationale politische Reichweite.
Das ist keine romantische Wertegemeinschaft.
Es ist Interessenpolitik.
Und genau das macht sie belastbar.
Europa darf kein geografischer Museumsverein sein
Die Europäische Union denkt sich bis heute stark territorial.
Beitreten kann grundsätzlich nur ein europäischer Staat. Das ist historisch nachvollziehbar. Die EU ist schließlich aus einem europäischen Friedensprojekt entstanden.
Aber politische Ordnungen müssen sich verändern, wenn sich die Welt verändert.
Europa befindet sich längst nicht mehr nur in einem Binnenmarkt-Wettbewerb. Es konkurriert um Chips, Energie, Rechenleistung, Rohstoffe, militärische Fähigkeiten und technologische Standards.
In dieser Welt ist die Frage nicht mehr allein, ob ein Land auf derselben Kontinentalplatte liegt.
Entscheidend ist, ob es bereit ist, Regeln, Verantwortung und strategische Interessen zu teilen.
Kanada erfüllt diese Voraussetzungen eher als manche Staaten, die geografisch zweifelsfrei zu Europa gehören.
Das mag politisch unbequem sein.
Die Landkarte kann nichts dafür.
Eine zweite Tür neben der Vollmitgliedschaft
Gerade deshalb ist die Idee einer assoziierten Mitgliedschaft interessant.
Die EU kennt bislang im Wesentlichen zwei Zustände: Mitglied oder Nichtmitglied – ergänzt durch eine Vielzahl komplizierter Sondermodelle wie EWR, Beitrittskandidatur und bilaterale Partnerschaften.
Ein klar definierter assoziierter Status könnte dazwischenliegen.
Er könnte Zugang zu ausgewählten Programmen, gemeinsamen Investitionen, Forschungskooperation, Verteidigung und strategischen Projekten ermöglichen, ohne dass Kanada sofort sämtliche Regeln einer Vollmitgliedschaft übernehmen müsste.
Das wäre auch für andere demokratische Partner interessant.
Australien schaut bereits aufmerksam auf die Gespräche. Auch Großbritannien könnte eines Tages erkennen, dass völlige Distanz zur EU geopolitisch weniger attraktiv ist als sie im Brexit-Wahlkampf klang.
Eine solche Architektur müsste allerdings sauber gebaut sein.
Wer Pflichten übernimmt, braucht Mitsprache. Wer Zugang bekommt, muss Regeln akzeptieren. Ein assoziiertes Mitglied darf weder Vollmitgliedschaft zum Rabattpreis erhalten noch zu einem bloßen Regelnehmer werden.
Sonst schafft Europa neue Abhängigkeit unter freundlicherem Namen.
Der Westen braucht eine neue politische Architektur
Die eigentliche Bedeutung des Vorschlags liegt deshalb weit über Kanada hinaus.
Die alte transatlantische Ordnung beruhte lange auf einer einfachen Arbeitsteilung: Die USA garantierten Sicherheit, Europa kümmerte sich um Wohlstand, Kanada war zuverlässiger Partner dazwischen.
Diese Ordnung existiert so nicht mehr.
Washington ist weniger berechenbar. China verbindet Handel mit geopolitischer Macht. Russland führt Krieg in Europa. Technologieunternehmen besitzen inzwischen teilweise mehr strategische Reichweite als mittelgroße Staaten.
Europa kann darauf mit Nostalgie reagieren.
Oder mit Architektur.
Eine engere politische Gemeinschaft demokratischer Staaten wäre dabei keine neue Supermacht gegen den Rest der Welt. Sie wäre eine Versicherung gegen Abhängigkeit.
Kanada wäre dafür ein erstaunlich logischer erster Partner.
Europa sollte deshalb nicht fragen, ob Kanada geografisch dazugehört.
Es sollte fragen, mit wem es seine politische Zukunft teilen will.
Vielleicht liegt darin der eigentliche Fortschritt von der Leyens Vorschlag:
Kanada wird nicht europäisch.
Europa wird politischer.