Für die Oper Millionen, fürs Sozialticket zehn Euro mehr
Hamburg will das Sozialticket verteuern und gleichzeitig dreistellige Millionenbeträge rund um den neuen Opernstandort bewegen. Beides lässt sich einzeln begründen. Zusammen ergibt es ein ziemlich klares Bild davon, wessen Mobilität der Stadt etwas wert ist.
Hamburg muss sparen. Das sagt der Senat jedenfalls. Und weil Sparen politisch am überzeugendsten wirkt, wenn es jemand tatsächlich merkt, soll das Sozialticket ab 2027 zehn Euro mehr kosten. Statt bislang 27,50 Euro wären dann 37,50 Euro im Monat fällig. Der Senat hält das für vertretbar, weil im Grundsicherungsbedarf ein Mobilitätsanteil von rund 50 Euro vorgesehen sei.
Man könnte es auch anders formulieren: Wer wenig hat, hat nach amtlicher Berechnung offenbar noch Luft.
Zur gleichen Zeit entsteht in der HafenCity eine neue Oper. Die Kühne-Stiftung will bis zu 340 Millionen Euro für den Bau bereitstellen. Hamburg übernimmt 147,5 Millionen Euro standortspezifische Mehrkosten, stellt das Grundstück kostenlos zur Verfügung und plant weitere rund 104 Millionen Euro für Herrichtung, Promenade und Ufer. Insgesamt ist die Stadt also keineswegs bloß freundliche Grundstücksnachbarin eines privaten Mäzens.
Auch das kann man begründen. Kultur kostet Geld. Eine große Stadt braucht kulturelle Institutionen, und ein neues Opernhaus kann städtebaulich wertvoll sein.
Interessant wird es erst, wenn man beide Entscheidungen nebeneinanderlegt.
Zehn Euro sind plötzlich viel Geld
Hamburg plant für 2027 und 2028 Ausgaben in Rekordhöhe. Gleichzeitig sollen jährlich rund 400 Millionen Euro eingespart und weitere 200 Millionen Euro zusätzlich eingenommen werden. Der Senat spricht von „bitteren Pillen“. Eine davon schlucken Menschen, die Leistungen nach den sozialen Sicherungssystemen beziehen und trotzdem mobil bleiben müssen.
Zehn Euro im Monat erscheinen aus Sicht eines Haushalts mit sicherem Einkommen überschaubar. Für jemanden, der von Grundsicherung lebt, entsprechen sie 120 Euro im Jahr. Das ist kein Vermögen. Aber es ist auch nicht nichts: Lebensmittel, Medikamente, eine Stromnachzahlung oder schlicht der kleine Rest finanzieller Beweglichkeit, der ohnehin kaum vorhanden ist.
Das Sozialticket ist zudem keine luxuriöse Zusatzleistung. Mobilität entscheidet darüber, ob Menschen Arzttermine wahrnehmen, Behörden erreichen, Angehörige besuchen oder überhaupt am gesellschaftlichen Leben teilnehmen können.
Wer Mobilität für Menschen mit wenig Geld verteuert, spart daher nicht an Komfort. Er verteuert Teilhabe.
Für Prestige gelten andere Rechenregeln
Bei der neuen Oper wird großzügiger kalkuliert. Das Grundstück kostet die Stiftung nichts. Die Stadt investiert erhebliche Summen in den Standort und seine Infrastruktur. Der spätere Bau soll nach Fertigstellung in städtisches Eigentum übergehen.
Auch hier gilt: Das ist nicht automatisch Verschwendung. Öffentliche Kultur ist kein Luxusartikel, der nur deshalb verdächtig wird, weil Opernkarten mehr kosten als ein HVV-Ticket.
Doch Haushaltsentscheidungen erzählen immer auch etwas über politische Prioritäten.
Beim Sozialticket lautet die Frage: Welchen zusätzlichen Eigenanteil kann man Menschen mit sehr geringem Einkommen noch zumuten?
Beim Prestigeprojekt lautet sie: Welche zusätzlichen öffentlichen Investitionen sind nötig, damit das Vorhaben gelingt?
Die unterschiedliche Tonlage ist bemerkenswert. Unten wird Zumutbarkeit gerechnet, oben Standortqualität.
Der rot-grüne Senat muss sich deshalb eine einfache Frage gefallen lassen: Warum werden soziale Leistungen ausgerechnet dann enger kalkuliert, wenn für repräsentative Stadtentwicklung dreistellige Millionenbeträge mobilisiert werden können?
Eine Stadt zeigt sich nicht nur auf Postkarten
Hamburg versteht sich gern als soziale Stadt. Der neue Haushalt soll nach Worten des Senats zugleich konsolidieren, modernisieren, investieren und die Stadt solidarisch halten. Das ist ein ambitionierter Vierklang. Nur zeigt sich Solidarität selten dort, wo sie nichts kostet.
Niemand muss die Oper gegen Sozialpolitik ausspielen. Eine wohlhabende Stadt kann beides finanzieren: Kultur von internationalem Rang und bezahlbare Mobilität für Menschen mit wenig Einkommen.
Gerade deshalb wirkt die Erhöhung des Sozialtickets so kleinlich.
Die zehn Euro retten Hamburgs Haushalt nicht. Sie senden aber eine Botschaft: Bei denjenigen, die rechnen müssen, rechnet die Stadt besonders genau.
Vielleicht wird die neue Oper einmal ein architektonisches Wahrzeichen. Dann werden Besucher über eine schöne Promenade zum Haus gehen, dessen Umfeld Hamburg mit Millionen hergerichtet hat.
Einige Hamburger werden für die Fahrt dorthin vorher zehn Euro mehr im Monat bezahlt haben.