SPD
14 Treffer
Warum Schwesig stärker war als ihre Partei
Die AfD gewinnt Mecklenburg-Vorpommern. Trotzdem steht Manuela Schwesig vergleichsweise stark da. Vor allem ihre Aufholjagd ist bemerkenswert: Aus einem deutlichen Rückstand wurde beinahe noch ein Kopf-an-Kopf-Rennen.
Die AfD gewinnt – und Berlin will beim Sozialstaat sparen
In Sachsen-Anhalt war soziale Sicherheit das wichtigste Wahlthema. Die Bundesregierung antwortet trotzdem mit Debatten über längeres Arbeiten, weniger Krankengeld und Einschnitte bei Rente und Pflege. Wer den Rechtsruck bekämpfen will, sollte vielleicht nicht zuerst den Sozialstaat verdächtigen.
Die Demokratie läuft auf fremden Servern
Unsere politische Öffentlichkeit wird zunehmend von privaten Plattformen organisiert. Ihre Algorithmen entscheiden mit, was sichtbar wird – und damit auch, welche politischen Kräfte wachsen. Die Frage nach Eigentum ist deshalb längst eine Frage der Demokratie.
Was machen wir jetzt mit Sachsen-Anhalt?
Die AfD gewinnt in Sachsen-Anhalt mit mehr als 44 Prozent und verfehlt die absolute Mehrheit nur knapp. Nun beginnt die bundesdeutsche Spezialdisziplin: Man ist entsetzt über ein Ergebnis, das sich monatelang angekündigt hat, und sucht anschließend überrascht nach einer Gebrauchsanweisung.
Die Schafe wählen den Metzger
Viele Arbeiter wählen AfD, obwohl deren Wirtschafts- und Sozialpolitik ihre eigenen Interessen schwächen würde. Das ist kein Beweis für Dummheit. Es ist der Erfolg einer Partei, die den Zorn nach unten lenkt – und das Versagen einer SPD, die dort früher einmal stand.
Die Ministerin für schlechte Signale
Katherina Reiche verspricht Planungssicherheit, günstigere Energie und wirtschaftliche Vernunft. Tatsächlich produziert ihr Haus seit Monaten vor allem Streit, Kurswechsel und die bemerkenswerte Hoffnung, dass es irgendwann in den 2030er Jahren besser wird.
Demokratie mit Regierungsvorteil
SPD, Grüne und CDU wollen Hamburgs Regeln für Volksentscheide ändern. Der Senat soll seine Position offensiver vertreten dürfen. Das klingt nach Information – bis man sich erinnert, wer über Behörden, Personal und öffentliche Aufmerksamkeit verfügt.
Kalte Kinderzimmer, warme Depots
Die Bundesregierung will das Wohngeld drastisch kürzen. Besonders betroffen sind Familien und Kinder. Für eine Vermögensteuer fehlt dagegen der politische Auftrag – und offenbar auch jede vergleichbare Entschlossenheit.
Die SPD sollte beim DFB hospitieren
Julian Nagelsmann tritt nach dem WM-Aus doch zurück. Ausgerechnet der Fußball erinnert die Politik daran, dass Verantwortung mehr sein kann als eine Pressekonferenz.
Innovation durch Unsicherheit? Über Befristungen, Abfindungen und gelockerten Kündigungsschutz
Schwarz-Rot will mehr Bewegung am Arbeitsmarkt. Doch wirtschaftliche Erneuerung entsteht nicht dadurch, dass Beschäftigte länger auf Probe leben.
Wohngeld kürzen, Vermögen schonen: Die Schieflage der sozialen Gerechtigkeit
Wer beim Wohnen spart, aber große Vermögen nicht heranzieht, erklärt Verteilung zur Frage der Zumutbarkeit – allerdings nur für die Falschen.
Sozialstaat unter Vorbehalt: Warum Kürzungen der falsche Weg sind
Wer kleine und mittlere Einkommen entlasten will, darf Pflegebedürftige, Kranke, Familien und Beschäftigte nicht zur Gegenfinanzierung heranziehen.
Der Bundestrainer verliert die WM, Klingbeil die SPD — und alle analysieren weiter
Früher folgte auf ein Fußball-Debakel der Rücktritt. Heute genügt die ernste Analyse. In der Politik ist diese Kunst längst ausgereift.
Milieuschutz ist keine Dekoration
Hamburg will höhere Bußgelder gegen illegale Luxussanierungen. Das klingt technisch. Tatsächlich geht es um die Frage, ob Recht nur gilt, solange es sich rechnet.