Warum Schwesig stärker war als ihre Partei
Die AfD gewinnt Mecklenburg-Vorpommern. Trotzdem steht Manuela Schwesig vergleichsweise stark da. Vor allem ihre Aufholjagd ist bemerkenswert: Aus einem deutlichen Rückstand wurde beinahe noch ein Kopf-an-Kopf-Rennen.
Manuela Schwesig hat die Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern nicht gewonnen. Die AfD kommt auf 38,2 Prozent, die SPD auf 35,5 Prozent. Das ist eine Niederlage.
Aber es ist eine Niederlage, die politisch anders aussieht als noch vor wenigen Wochen zu erwarten war.
Denn Schwesig hat im Wahlkampf eine beeindruckende Aufholjagd hingelegt. Die AfD lag lange deutlich vor der SPD, zeitweise schien ein klarer Vorsprung kaum noch einholbar. Am Ende trennte beide Parteien nur ein vergleichsweise kleiner Abstand.
Das ist kein Trostpreis.
Es zeigt, dass Wahlkämpfe noch etwas verändern können, dass persönliche Glaubwürdigkeit mobilisieren kann und dass politische Dynamik eben nicht immer nur nach rechts läuft.
Während die AfD ihr Ergebnis von 2021 mehr als verdoppelte, schaffte es Schwesig, einen zwischenzeitlich massiven Rückstand fast vollständig zu schließen. Die CDU dagegen stürzte auf 4,9 Prozent ab und flog erstmals aus einem deutschen Landesparlament.
Schwesigs Erfolg besteht deshalb nicht darin, die AfD geschlagen zu haben.
Er besteht darin, sie im Endspurt beinahe noch eingeholt zu haben – in einem politischen Klima, in dem die Bundes-SPD schwach ist und die AfD strukturell Rückenwind hatte.
Eine Aufholjagd mit politischer Bedeutung
Gerade diese Bewegung im Wahlkampf ist interessant.
Sie zeigt, dass Wähler nicht festgeschrieben sind. Ein scheinbar sicherer Trend kann kippen, wenn ein politisches Angebot wieder glaubwürdig, konkret und persönlich wird.
Das widerspricht der weit verbreiteten Erzählung, die AfD gewinne zwangsläufig immer weiter und demokratische Parteien könnten nur noch Schadensbegrenzung betreiben.
Schwesig hat gezeigt, dass auch unter schlechten Ausgangsbedingungen noch politische Räume offen sind.
Das ist mehr als eine persönliche Erfolgsgeschichte.
Es ist eine Erinnerung daran, dass Demokratie nicht statisch ist.
Mehrheiten verschieben sich.
Stimmungen drehen sich.
Und selbst ein beinahe verloren geglaubter Wahlkampf kann wieder offen werden.
Ohne Schwesig wäre von der SPD wenig übrig
Die Nachwahlanalyse ist ziemlich eindeutig.
Fast die Hälfte der SPD-Wähler gab an, die Partei ohne Schwesig nicht gewählt zu haben. Für rund die Hälfte war sie sogar der wichtigste Grund für die Wahlentscheidung.
Das ist für die SPD zugleich erfreulich und alarmierend.
Denn eine Volkspartei sollte stärker sein als die Person, die gerade ihr Plakat ziert.
Schwesig hat ausgerechnet dadurch funktioniert, dass sie nicht wie die Bundes-SPD auftrat. Sie führte keinen Wahlkampf für Berliner Koalitionsräson, sondern für Mecklenburg-Vorpommern. Sie sprach über soziale Sicherheit, regionale Interessen und den Anspruch, das Land selbstbewusst gegenüber Berlin zu vertreten.
Genau darin liegt der Kontrast zu einer Bundespartei, die bei jeder neuen Zumutung zunächst erklärt, warum sie leider alternativlos sei.
Die SPD war einmal stark, weil Menschen wussten, für wen sie da war.
Heute braucht sie offenbar eine populäre Ministerpräsidentin, um diese Erinnerung lokal noch einmal glaubwürdig zu machen.
Merz wollte die AfD rechts überholen – und verlor die CDU
Noch unangenehmer ist das Ergebnis für Friedrich Merz.
Die Union hat unter ihm ihre Sprache bei Migration und Sozialpolitik erheblich verschärft. Die politische Hoffnung dahinter war stets erkennbar: Wer AfD-Wähler zurückholen will, müsse die Themen der AfD härter besetzen.
Mecklenburg-Vorpommern liefert dafür eine ernüchternde Zwischenbilanz.
Die AfD gewinnt.
Die CDU fliegt aus dem Landtag.
Das ist keine besonders überzeugende Werbung für die These, man könne Rechtspopulismus bekämpfen, indem man dessen politische Tonlage übernimmt.
Merz reagierte am Wahlabend trotzdem mit der Ankündigung, seinen Reformkurs fortzusetzen.
Man muss Konsequenz anerkennen.
Selbst dann, wenn sie darin besteht, nach einem politischen Zusammenstoß noch einmal das Gaspedal zu drücken.
Schwesigs Erfolg ist kein Gegenbeweis zum Rechtsruck
Natürlich darf die SPD aus diesem Ergebnis keine beruhigende Legende machen.
Die AfD hat gewonnen. Sie hat gegenüber 2021 massiv zugelegt und neue Wähler aus unterschiedlichen gesellschaftlichen Gruppen gewonnen.
Das Problem verschwindet also nicht, nur weil Schwesig besser abgeschnitten hat als erwartet.
Aber ihr Ergebnis zeigt etwas Wichtiges: Wähler unterscheiden durchaus zwischen Bundespolitik und Landespolitik, zwischen Parteien und Personen, zwischen bloßer Rhetorik und wahrgenommener Verlässlichkeit.
Man muss die AfD offenbar nicht kopieren, um ihr Stimmen streitig zu machen.
Man muss etwas anbieten, das Menschen für glaubwürdig halten.
Das klingt banal.
Für die politische Mitte scheint es derzeit trotzdem eine revolutionäre Erkenntnis zu sein.
Vielleicht sollte Berlin einmal nach Schwerin schauen
Schwesig ist keine politische Heilige.
Ihre frühere Russland- und Nord-Stream-2-Politik bleibt ein schwerer Fehler. Auch ihre Regierung hat genügend Entscheidungen getroffen, über die gestritten werden kann.
Aber Politik besteht nicht aus Fehlerlosigkeit.
Sie besteht auch daraus, ob Menschen einer Person zutrauen, ihre Interessen wahrzunehmen.
Genau dort hat Schwesig einen Vorsprung vor ihrer Bundespartei.
Die SPD in Berlin diskutiert über Reformen, Koalitionsdisziplin und ihre eigene Identität. Schwesig hat im Wahlkampf etwas viel Einfacheres getan: Sie hat versucht, erkennbar zu vertreten, für wen sie Politik macht.
Und Merz?
Er hat eine CDU übernommen, die glaubte, sie könne die AfD durch härtere Sprache kleinhalten.
Nun gewinnt die AfD Mecklenburg-Vorpommern, während seine Partei aus dem Landtag verschwindet.
Vielleicht liegt darin die eigentliche Pointe dieses Wahlabends.
Schwesig hat verloren und wirkt trotzdem gestärkt.
Merz hat gar nicht kandidiert – und gehört trotzdem zu den größten Verlierern.