Landtagswahl
5 Treffer
AfD-Verbotsverfahren: Ein Verbot ersetzt keine antifaschistische Politik
Der Rechtsstaat darf sich gegen seine Gegner wehren. Die gesellschaftlichen Bedingungen ihres Erfolgs beseitigt jedoch kein Gericht.
Warum Schwesig stärker war als ihre Partei
Die AfD gewinnt Mecklenburg-Vorpommern. Trotzdem steht Manuela Schwesig vergleichsweise stark da. Vor allem ihre Aufholjagd ist bemerkenswert: Aus einem deutlichen Rückstand wurde beinahe noch ein Kopf-an-Kopf-Rennen.
Die Demokratie läuft auf fremden Servern
Unsere politische Öffentlichkeit wird zunehmend von privaten Plattformen organisiert. Ihre Algorithmen entscheiden mit, was sichtbar wird – und damit auch, welche politischen Kräfte wachsen. Die Frage nach Eigentum ist deshalb längst eine Frage der Demokratie.
Was machen wir jetzt mit Sachsen-Anhalt?
Die AfD gewinnt in Sachsen-Anhalt mit mehr als 44 Prozent und verfehlt die absolute Mehrheit nur knapp. Nun beginnt die bundesdeutsche Spezialdisziplin: Man ist entsetzt über ein Ergebnis, das sich monatelang angekündigt hat, und sucht anschließend überrascht nach einer Gebrauchsanweisung.
Die Schafe wählen den Metzger
Viele Arbeiter wählen AfD, obwohl deren Wirtschafts- und Sozialpolitik ihre eigenen Interessen schwächen würde. Das ist kein Beweis für Dummheit. Es ist der Erfolg einer Partei, die den Zorn nach unten lenkt – und das Versagen einer SPD, die dort früher einmal stand.