Antifa

Aus Deutschland

AfD-Verbotsverfahren: Ein Verbot ersetzt keine antifaschistische Politik

Der Rechtsstaat darf sich gegen seine Gegner wehren. Die gesellschaftlichen Bedingungen ihres Erfolgs beseitigt jedoch kein Gericht.

Grundsätzliches

Deutschland auf der Anti-Antifa-Konferenz: Der Staat fährt zum Feindbildseminar

Deutschland entsendet einen hohen Beamten zu einer Konferenz der Trump-Regierung über „linken Terrorismus“. Das Problem ist nicht die Bekämpfung politischer Gewalt, sondern die politische Herstellung eines möglichst dehnbaren Gegners.